Ein netter LKW-Fahrer

  • Beitrags-Kategorie:Verkehrsrecht

Gibt es nette LKW-Fahrer? Auf einer Straße mit wenig Überholmöglichkeiten und viel Verkehr zog sich eine Kolonne von PKW-Fahrern hinter dem LKW her. Wenn es mal eine Gelegenheit zum Überholen gab, war reger Gegenverkehr. War die Straße frei, so bestand Überholverbot.

Und noch zehn Kilometer auf dieser Straße in dieser Art und Weise.

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Steuerstrafverfahren: Hoeneß kann man nicht umrechnen

In einem aktuellen Steuerstrafverfahren geht es „nur“ um EUR 500.000,00. Weit weg also von den 28,5 Mio. EUR des Herrn Hoeneß.

Der Mandant möchte natürlich vor der Verhandlung wissen, was ihn denn nun erwartet. Aus dem Bauch heraus wird ihm mitgeteilt, dass er mit einer Bewährungsstrafe noch rechnen kann, zwischen sechs Monate und zwei Jahren.

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Wenn sich das Finanzamt verrechnet

  • Beitrags-Kategorie:Steuerberater

Das Finanzamt verrechnet sich? Kommt öfter vor, als man denkt. Ein Steuerpflichtiger beantragte zunächst eine Dauerfristverlängerung und sollte dafür EUR 2.000,00 Sondervorauszahlung leisten. Kurze Zeit später stellte er fest, dass er die Sondervorauszahlung nicht leisten kann, weil er das Geld nicht hatte. Daher widerrief er die Dauerfristverlängerung.

Das Finanzamt erlässt daraufhin einen Umsatzsteuerbescheid für den Monat April. Darin setzt es die Sondervorauszahlung von EUR 2.000,00 als Guthaben an. Nur: der Steuerpflichtige hat die Zahlung überhaupt nicht geleistet. Das Finanzamt verrechnet sich hier also.

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Vollmacht ist, was mir gefällt

  • Beitrags-Kategorie:Verkehrsrecht

Die Vollmacht ist wichtig im Recht. Ein Motorradfahrer kam nach einem Unfall ins Krankenhaus, er war bewusstlos. Das Motorrad wurde durch die Polizei sichergestellt und von einem Abschleppunternehmen verwahrt.

Die Lebensgefährtin meldete sich und meldete für den verunfallten Motorradfahrer das Fahrzeug über die Abschleppfirma ab. Gleichzeitig verkaufte sie den Schrotthaufen für EUR 1,00 an die Abschleppfirma. Eine Vollmacht legte sie nicht vor.

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Rechtsschutzbedürfnis zur Klärung einer Kündigung?

  • Beitrags-Kategorie:Arbeitsrecht

Es geht um Fragen einer Kündigung. Ein Arbeitgeber hat einer Arbeitnehmerin gekündigt. Vorausgegangen war zunächst eine Abmahnung. Dann kündigte die Arbeitnehmerin an, dass sie sich krankschreiben lässt und verließ sofort die Arbeitsstelle. Vier Tage später flatterte der Krankenschein herein. In der Zwischenzeit hatte der Arbeitgeber bereits gekündigt. In seiner Kündigung formulierte er etwas unglücklich: „Hiermit wird hilfsweise das Arbeitsverhältnis fristgerecht zum … gekündigt.“ Üblicherweise ist das ein Zusatz in einer Kündigung. Der Mandant hat aber eben nur diesen Satz verwendet.

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Der Tod des Bahnwärters

  • Beitrags-Kategorie:Verkehrsrecht

Die wirklichen und richtigen Geschichten schreibt immer noch das Leben, oder der Tod.

Aus einem Mandantengespräch ergab sich folgendes. Ein Bahnwärterhaus stand zum Verkauf. Das Bahnwärterhaus hatte schon lange seine Funktion verloren. Jedoch durfte der Bahnwärter noch weiterhin darin wohnen, er sollte wohl lebenslanges Wohnrecht haben. Er war schon sehr betagt, über die 80 hinaus. Eines Tages erfolgte dann der Verkauf des Bahnwärterhauses. Der Bahnwärter war tot.

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Ein dummer Dieb

  • Beitrags-Kategorie:Strafrecht

Wie dumm ein Dieb sein kann? Wieder aus einer Polizeiakte:

Es wird eine Strafanzeige gegen einen Dieb von einem Detektiv eines Einkaufszentrums gestellt. Sie beinhaltet:

„Der Verdächtige legte verschiedene Waren in den Einkaufskorb. Dann wurde er beobachtet, wie er einzelne Waren wieder aus dem Korb nahm und sie in seine Jacke steckte. Er bezahlte an der Kasse die übrigen Waren in dem Einkaufskorb. Als er den Kassenbereich verließ, wurde er von mir angesprochen. Der Verdächtige schob mir den Einkaufswagen in den Weg, so dass ich stolperte. Der Verdächtige konnte entkommen.“

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Normale Bürger: Aus einer Strafakte

  • Beitrags-Kategorie:Strafrecht

Eine Strafakte kann schon recht interessant sein. Zunächst die Polizei: „Die Personen verhielten sich unauffällig und waren ’normale‘ Bürger.“ Das veranlasst schon mal zur Frage, ob es möglicherweise auch unnormale Bürger gibt.

Die Polizei war vor Ort in der tiefsten Provinz, weil es angeblich Zoff zwischen verschiedenen Besuchern einer Veranstaltung gegeben haben soll. Ein angeblich einschlägig bekannter rechter (!) Straftäter soll gegenüber einer anderen Person gesagt haben: „Wenn du die Schnauze nicht hält, sorge ich dafür, dass Du sie ein paar Monate nicht aufkriegst.“.

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Es gibt nicht immer eine Abfindung

  • Beitrags-Kategorie:Arbeitsrecht

Immer eine Abfindung? Eben nicht. Dem Arbeitnehmer wurde gekündigt. Richtige Kündigungsgründe gab es seitens des Arbeitgebers nicht. Eher so eine allgemeine Unzufriedenheit. Da der Arbeitgeber aber mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt, gab es eine Kündigungsschutzklage.

Vor der Verhandlung wird mit der Gegenseite kurz gesprochen über die Möglichkeit einer Einigung. Aufgrund der geringen Beschäftigungszeit schwebte dem Arbeitgeber eine Abfindung von 1.700 € vor.

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