Was ist ein Tachograf?
Dem Mandanten wird im Verkehrsrecht vorgeworfen, er sei mit einem Abschlepp-LKW innerhalb geschlossener Ortschaft zu schnell gefahren. Zum Beweis wird das übliche Radar-Messfoto vorgelegt, welches besagten LKW mit einer männlichen Person am Steuer zu einer bestimmten Uhrzeit darstellt.
Die Einsicht in die Verwaltungsakte durch den Rechtsanwalt zeigt keine besonderen Auffälligkeiten oder Anhaltspunkte dafür, dass das Messgerät irgendwelche Fehlfunktionen aufweist oder nicht korrekt in Betrieb genommen wurde.
Allerdings und erstaunlicherweise ergibt die Analyse des Fahrtenschreiberblattes (also aus dem Tachograf), dass, selbst unter Zugrundelegung bestimmter Zeittoleranzen, die auf der Tachograf – Scheibe verzeichnete Geschwindigkeit zum vorgeworfenen Zeitpunkt des Geschwindigkeitsverstoßes auf dem Messfoto überhaupt nicht passt und noch dazu Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der um eine bestimmte Uhrzeit gemessene LKW eigentlich gar nicht am Messort befindlich gewesen sein kann.
Auch wenn das Messverfahren Traffipax-Speedophot bereits seit Jahren eingeführt und unter generell auch zuverlässig funktionieren mag, ist es genauso immer sinnvoll, kritisch sich die Frage zu stellen, ob im speziellen Einzelfall die Messung wirklich ordnungsgemäß erfolgt oder zumindest nach den Grundsätzen des Ordnungswidrigkeiten- und Strafprozessrechtes beweissicher vorgeworfen werden kann.
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