Frohes Fest, guter Rutsch und ein gesundes neues Jahr 2024
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Rotlichtverstöße einmal anders
Jaja, Rotlichtverstöße. Dass die Zahl der fest installierten Rotlichtüberwachungsanlagen, speziell in deutschen Großstädten, massiv zunimmt, ist allgemein bekannt. Allerdings werden Rotlichtverstöße nicht nur durch solche technischen Überwachungsanlagen festgestellt. Speziell bei…
Rotlichtverstoß – wie man richtig reagiert
Ein Rotlichtverstoß ist ärgerlich. Staus in der Hauptverkehrszeit sind nervig, vor einer Ampel mehrere Schaltphasen abzuwarten, bis man endlich passieren kann, strapaziert die Geduld. Umso ärgerlicher, wenn man versucht, die…
Videoüberwachung am Arbeitsplatz „Datenschutz ist kein Tatenschutz“
Die Thematik der Videoüberwachung am Arbeitsplatz hat in den letzten Jahrzehnten eine bewegte Geschichte hinter sich. Dies begann mit heimlichen Videoaufnahmen in gewissen Supermarktketten und kumulierte sodann in der Frage,…
Rechtsüberholen – ist das generell verboten?
Darf man rechtsüberholen? Auch wenn auf der Autobahn oder mehrspurigen Straßen immer wieder Fahrzeuglenker unterwegs sind, die bei Richtgeschwindigkeit mit konstanter Dreistigkeit oder wenigstens Gedankenlosigkeit den linken Fahrstreifen mit 100…
Gewährleistungsrechte- richtig geltend machen
Bereits seit dem 1.1.2022 gelten wesentliche Änderungen zu Gewährleistungsrechte im Kaufrecht. Für den privaten Käufer (Verbraucher) hat sich bei der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten eine wichtige Änderung ergeben, die offensichtlich vielen…
Muss man im Strafverfahren Steuererklärungen abgeben?
Steuererklärungen: Im Strafrecht gilt, man muss sich nicht selbst belasten. Man darf einfach schweigen, getreu dem Motto, Reden ist Silber, Klappe halten Gold. Im Steuerrecht ist man aber verpflichtet, mitzuwirken,…
Vorsicht in Zonen mit Geschwindigkeitsbegrenzung…
Geschwindigkeitsbegrenzung: Jeder kennt sicherlich, oft aufgestellt an der Einfahrt zu Wohngebieten oder vor der Innenstadt, die Schilder, nach denen im gesamten Gebiet bis zur ausdrücklichen Aufhebung einheitlich eine maximal zulässige…
Diskriminierung durch Gesetz?
Der Gesetzgeber verbietet Diskriminierung. Die feministischen Bewegungen sind der Auffassung, dass Frauen immer noch benachteiligt sind. Nun muss man die Frage stellen dürfen, welche Rechte es gibt, die nur Männer…
E-Roller unter Alkohol fahren
Ein E–Roller ist und bleibt ein Kraftfahrzeug. Damit ist es ein gefährlicher Trugschluss, zu glauben, nach Alkoholgenuss lässt man sein Auto vor dem Biergarten stehen, mietet sich einen E-Roller und…
Der Tod ist keine persönliche Härte
Selbst im Tod verfolgt einen das Finananzamt noch. In einem Steuerfall verstarb der einzige Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH. Es dauerte eine Weile, bis die Erben nach und nach das…
Werkvertrag und Anerkenntnis: Der hat das doch eingeräumt!
Es war, ist und bleibt eine gängige Sitte, dass Verträge, insbesondere der Werkvertrag, in mündlicher Form geschlossen werden. Unabhängig davon, dass dies unter den Gesichtspunkten der Beweislasten später vielleicht problematisch werden…
Fahrzeug kaputt – wann Totalschaden, wann reparieren ?
Wann liegt ein Totalschaden vor? Auch wenn man bei einem Verkehrsunfall völlig schuldlos ist (und die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers auch ohne Prozess das genauso sieht) heißt das nicht automatisch, dass…
Partnervermittlungen – neue Rechte
Der Markt von Partnervermittlungen im Internet ist ein stetig wachsender, worauf einem nicht nur die regelmäßige Bewerbung im Fernsehen und im Internet aufmerksam macht. Um so interessanter ist die Vertragsgestaltung…
Anhörung von Bußgeldstelle oder Polizei
Es ist völlig egal, ob die Bußgeldstelle eine Anhörung zur Frage haben möchte, wer denn das Fahrzeug bei einer möglichen Geschwindigkeitsüberschreitung oder einem Rotlichtverstoß gefahren hat oder die Polizei zu…
Umgangsrecht durchsetzen mit Ordnungshaft
Beim Umgangsrecht muss man oft feststellen, dass der gerichtlich geregelte Umgang der Eltern mit dem gemeinsamen Kind nicht eingehalten wird. Leider sind bei Trennungen viele Emotionen im Spiel. Dann wird…
Wenn man beim Autokauf veralbert wird…
Autokauf ist für viele ein großes Projekt. Neuwagen will nicht jeder. Gute und vor allem preisgünstige Gebrauchtwagen sind Mangelware. In diversen Internetportalen stößt man immer wieder auf preisgünstige Privatangebotemit prächtigem…
Arbeitende
Was sind Arbeitende? Arbeitnehmer? Und sind Arbeitnehmer Arbeitende? Arbeitsrecht ist ein wichtiger Rechtszweig. Es betrifft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Jetzt wird vielfach der Begriff Arbeitende verwendet. Nur gibt es auch…
Steuer-News 6-2023: eGbR?
eGbR: Die Bürokratie schlägt wieder zu. Es wird ein neues Register geschaffen. Hatten wir erst vor kurzem, das so genannte Transparenzregister. Das steht neben dem Handelsregister. Dazu gibt es noch…
Gerichtsverhandlung modern
In die Gerichtsverhandlung soll moderne Technik, die digitale Welt einziehen. So weit so gut. In der Praxis sieht das dann so aus: Der eine Anwalt holt sein Tablet mit Stift…
Kryptowährung Steuer-News 5-2023
Die Kryptowährung kommt im Steuerrecht an. Wer Bitcoins und Co. erwirbt und veräußert, kann auch als Privatperson darauf Steuern zahlen müssen. Es gilt wie bei allen Spekulationsgeschäften: Wer innerhalb eines…