Die selbsternannte Zeugin und die Autofahrer

  • Beitrags-Kategorie:Verkehrsrecht

Sie, die Zeugin, fährt ihren Angaben nach bei Grün über eine Kreuzung. Ein Autofahrer muss ihretwegen halten. Als sie auf der anderen Straßenseite ankommt, hört sie es scheppern. Sie dreht sich um und sieht, dass ein zweites Auto auf das Erste aufgefahren ist.

Und was macht die spätere Zeugin? Sie dreht um und fährt zurück. Sie bietet sich als Zeugin an. Sie hat zwar nichts gesehen, aber immerhin. Irgendein staatstragender Impuls scheint sie anzutreiben. Sie hat aber keine Zeit, sie lässt nur ihre Adresse da. Was anschließend zwischen den beiden Autofahrern und der eintreffenden Polizei passiert, weiß die Zeugin, die sowieso nichts gesehen hat,  also nicht.

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Gewerbesteuer: Man kann es ja mal versuchen

  • Beitrags-Kategorie:Steuerberater

Gewerbliche Unternehmen müssen bei ihren Kommunen Gewerbesteuer zahlen. Das mag in Ordnung sein.

Den so genannten Gewerbesteuermessbetrag setzt das Finanzamt fest. Aufgrund dieser Festsetzung erhebt die Kommune sodann ihre Gewerbesteuer. Es wird schon seinen Grund haben, dass die Kommunen den Meßbescheid nicht selbst machen dürfen. Denn, dann wäre wohl die Fehlerquote bei den Bescheiden höher.

Das Finanzamt setzte für ein Unternehmen mit Datum 29.5.2013 für Zwecke der Vorauszahlung einen Messbetrag von 458 Euro fest. Aufgrund der Vorlage entsprechender Auswertungen und einem gestellten Antrag berichtigte das Finanzamt sodann den Messbetrag auf 0 Euro, knapp einen Monat später, mit Datum 20.6.2013.

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Der Einigungsrichter

  • Beitrags-Kategorie:Prozessrecht

Es gibt sie, Einigungsrichter. In einem Erbrechtsstreit ging es um einen Pflichtteil. Die Mutter war enterbt worden, von ihrer Mutter waren die Enkel sozusagen direkt bedacht worden. Es war ein sehr persönlich emotional belastetes Verfahren. Der Einigungsrichter war sehr einfühlsam während der gesamten Verhandlung zu beiden Parteien.

Schließlich versuchte er eine Einigung herbeizuführen. Die Mutter wollte von den Immobilien ausgehend einen Betrag von 90.000 € von ihren Kindern haben. Die Kinder hatten aber lediglich Sachwerte geerbt. Das machte die Sache schwierig.

Der Einigungsrichter unterbreitete den Vorschlag, sich bei 50.000 € zu einigen. Die Verhandlung wurde unterbrochen, die Parteien berieten sich mit ihren Anwälten.

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Mit technischen Geräten im Gerichtssaal

  • Beitrags-Kategorie:Rechtsanwalt

Hier berichtet Rechtsanwalt U. Vetter über den Einsatz technischen Geräts im Gerichtssaal. Die elektrische elektronische Akte greift um sich. Zumindest bei den Anwälten. Das führte bei Kollegen Vetter zu entsprechenden Nachfragen. Um dem aus dem Weg zu gehen, gab er an, es wäre doch nur ein normaler Computer.

Vor kurzem wurde ich sogar direkt von einer Richterin im Gerichtssaal gefragt, ob ich alles aufnehmen würde. Ich verneinte und fragte nach dem Grund ihrer Frage. „Nun, das Gerät hat doch eine Kamera, ist deutlich zu sehen.“

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Der freundliche Richter

  • Beitrags-Kategorie:Steuerberater

Es gibt sie, freundliche Richter. In einem finanzgerichtlichen Verfahren wurde zur Verhandlung aufgerufen. Der Richter fragte zunächst, ob ich Steuerberater sei. Als ich zur gleichen Zeit die Robe aus der Tasche holte, fügte er sofort hinzu, seine Frage hätte sich erledigt. Ich teilte ihm mit, dass ich beides sei und ja eigentlich auch ohne Robe sitzen könne. Er meinte daraufhin: „Nein, nein, einmal Anwalt, immer Anwalt.“

Sodann erzählte er aus seinem Referendariat. Hier sei er einmal einem Anwalt begegnet, der seine Robe vergessen habe. Es war ein Strafverfahren. Er meinte es war schon verwirrend. Denn ohne Robe wusste man nicht so genau, wer Angeklagter und wer Anwalt sei.

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Ein neuer Beamter

  • Beitrags-Kategorie:Steuerberater

Es kommt vor, dass eben mal ein neuer Beamter im Finanzamt und damit beim Steuerberater auftaucht. Sei es, dass neu ausgebildete Beamte erscheinen oder umgezogene oder versetzte Beamte. Und wie Besen bringt auch ein neuer Beamter neuen Wind. Und mehr Arbeit.

Bei  Vermietungseinkünften in größerem Umfang wurde bisher immer mit Buchführungsprogramm gearbeitet. Die Auswertung, übertitelt mit „Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG“ wurde der Anlage V beigefügt und die Zahl als selbstermittelte Einkünfte eingetragen. Klappt schon seit Jahren. Aber, es kommt eben ein neuer Beamter.

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Erst mal klagen, dann fragen

  • Beitrags-Kategorie:Arbeitsrecht

Klingt wie im wilden Westen, erst schießen (äh, klagen), dann fragen.

Ein Unternehmer kündigt eine Arbeitnehmerin. Sie war bei ihm Köchin.

Nun bekommt er eine Kündigungsschutzklage zugestellt. Kündigungsfrist? Eingehalten. Andere Formalitäten? Erfüllt.

Warum tat sie klagen? Ihr Anwalt schreibt: „Der Arbeitgeber beschäftigt regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer. Die Kündigung ist sozial ungerechtfertigt, weil eine Sozialauswahl nicht getroffen wurde.“

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Kunst im Gerichtssaal

  • Beitrags-Kategorie:Steuerberater

Nicht an den Wänden. Da hängt meist nichts im Gerichtssaal. Nein, ein Künstler stand vor Gericht.

Vor einem Finanzgericht, um es genau zu formulieren. Es geht um die Frage von 7 oder 19 % Umsatzsteuer. Der Künstler benutzt eine Siebdruckmaschine zur Herstellung seiner Bilder.

Der Fiskus meint nun, dass zwar Originaldrucke und -stiche als Kunst mit 7 % versteuert werden. Aber ein Siebdruck sei keine Kunst und verweist auf die Vorschriften.

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