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Pflichtverletzungen eines Arbeitnehmers aus dem Arbeitsvertrag haben nicht nur Konsequenzen, wie beispielsweise eine Abmahnung oder die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In bestimmten Fällen kann es auch vorkommen, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber gegenüber schadenersatzpflichtig ist.

Entsteht dem Arbeitgeber durch Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers ein finanzieller Schaden, ist der Arbeitnehmer dem Grunde nach zum Ersatz des Schadens verpflichtet. Jedoch richtet sich die Höhe nach der Schwere der Schuld der Pflichtverletzungen. Hat der Arbeitnehmer beispielsweise fahrlässig, grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt, fällt auch die Höhe des Schadenersatzanspruchs unterschiedlich aus. Darüber hinaus muss natürlich der Arbeitgeber seinerseits den Schaden in der Höhe auch genau belegen. Das bringt natürlich Schwierigkeiten mit sich, weil verschiedene Faktoren hierbei eine Rolle spielen.

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Die Arbeitszeiten werden im Arbeitsrecht in der Regel durch den Arbeitsvertrag dem Grunde nach geregelt. So werden wöchentliche Arbeitszeiten vereinbart, beispielsweise 30 Stunden oder 40 Stunden. Darüber hinaus ist in den Arbeitsverträgen meist noch die Klausel enthalten, dass die Gestaltung der  Arbeitszeiten durch den Arbeitgeber vorgenommen wird.

Oft haben die Firmen dann Schicht- oder Arbeitszeitpläne. Hier werden die Arbeitnehmer entsprechend eingesetzt. Natürlich können Arbeitnehmer bei der Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeiten Wünsche anmelden. Gute Arbeitgeber werden dies auch bei der Planung der Arbeitszeiten berücksichtigen. Schließlich muss der Arbeitgeber bedenken, dass Arbeitnehmer Kinder haben und auch private Verpflichtungen, die es zu erledigen gilt. Hier ist es im beiderseitigen Interesse, Kompromisslösungen zu finden.

Bei der Regelung der Arbeitszeiten sind aber auch gesetzliche Grenzen zu beachten. So darf die tägliche Arbeitszeit höchstens zehn Stunden ohne Pausen betragen. Muss der Arbeitnehmer länger arbeiten, kann dies eine Ordnungswidrigkeit darstellen, für die der Arbeitgeber belangt wird. Auch hinsichtlich der wöchentlichen Arbeitszeit gibt es gesetzliche Höchstgrenzen, die der Arbeitgeber zu beachten hat.

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Die Rechte und Pflichten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer werden im Arbeitsvertrag geregelt, das Direktionsrecht nicht. Der Arbeitgeber hat das Recht, dem Arbeitnehmer Weisungen zu erteilen (=Direktionsrecht). Hier kann der Arbeitgeber einseitig Anordnungen treffen. Diese Anordnungen sind aber nur im Rahmen des Tätigkeitsgebietes des Arbeitnehmers, also auf die Arbeitsausführung bezogen, zulässig. Hier wird also der Arbeitgeber beispielsweise den Arbeitnehmer anweisen, einen Brief zu schreiben, einen Kunden anzurufen, eine Reparatur durchzuführen oder andere Aufgaben zu erledigen.

Jedoch gibt es für das Direktionsrecht des Arbeitgebers auch Grenzen. Eindeutig klar ist, dass der Arbeitgeber beispielsweise dem Arbeitnehmer nicht vorschreiben kann, was ihm in der Freizeit erlaubt oder verboten ist. Solche Anordnungen würden über den Umfang vom Direktionsrecht hinausgehen und sind damit nicht zulässig.

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Die Verletzung von Pflichten im Arbeitsrecht zieht eine Reihe von Konsequenzen nach sich, sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber. Der Regelfall der Verletzung von Pflichten im Arbeitsrecht liegt in einer solchen durch Arbeitnehmer.

Das beginnt bereits damit, dass ein Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag unterschreibt und dann doch die Stelle nicht antritt. Er hat sich zwar verpflichtet, bei dem Arbeitgeber zu einem bestimmten Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis zu beginnen. Wenn er jedoch vorher noch ein anderes Angebot erhält und woanders anfängt, erscheint er einfach nicht. Im Arbeitsrecht ist die Sachlage eindeutig klar: das ist eine Verletzung von Pflichten im Arbeitsrecht., der Arbeitnehmer ist dem Arbeitgeber zum Schadenersatz verpflichtet. Andererseits fällt es dem Arbeitgeber regelmäßig schwer, seinen Schaden nachzuweisen.

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Das können Anwälte nicht, wie das folgende Beispiel zeigt. Der Arbeitnehmer klagte noch auf Zahlung für irgendetwas vor dem Arbeitsgericht. Mit seinem Rechtsanwalt wurde eine Einigung versucht. Man fand auch eine Zahl, 500 EUR sollten es noch sein, zu zahlen als Abfindung.

Der Anwalt des Klägers wollte den Betrag netto. Der Rechtsanwalt des Beklagten natürlich eher brutto. Der Klägervertreter ließ daher die Verhandlungen platzen und beantragte Anberaumung der mündlichen Verhandlung.

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Neben diversen anderen Fragen ist in einem Arbeitsverhältnis die Frage zu klären, wo, an welchem Beschäftigungsort, der Arbeitnehmer beschäftigt ist. Ist es ein Betrieb mit nur einer Betriebsstätte, gibt es kaum Probleme mit dem Beschäftigungsort. Hat der Betrieb aber mehrere Niederlassungen und vielleicht auch noch überörtlich, ist die Frage schon wichtiger. Kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer einfach umsetzen?

Wie immer kommt es auf den Wortlaut des Arbeitsvertrages an. Steht beispielsweise ein Beschäftigungsort drin, z.B. Bautzen, ohne weitere Angaben, ist die Beschäftigung in Bautzen. Hat der Betrieb, z.B. ein Geschäft, mehrere Filialen in dem Ort, ist die Beschäftigung in allen Filialen zulässig. Steht im Vertrag die Filiale mit Anschrift drin, wird es für den Arbeitgeber komplizierter. Befinden sich die Filialen an einem anderen Ort, wird es für den Arbeitgeber schwieriger mit einer Umsetzung.

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Richtig kündigen ist schon schwierig. Der Arbeitgeber, eine Zeitarbeitsfirma, kündigt dem Arbeitnehmer mit Wochenfrist in der Probezeit. Während der ersten drei Monate geht das laut Tarifvertrag. Dumm nur, dass die Kündigung den Arbeitnehmer nicht erreicht. Als er aus dem Urlaub zurückkehrt, teilt ihm der Ehemann der Geschäftsführerin der Firma mit, dass ihm doch gekündigt wurde. Ob er eine Kopie der Kündigung haben möchte. Richtig kündigen geht anders.

Nun, der Arbeitnehmer nimmt die Kündigung und zieht von dannen. Also zum Rechtsanwalt. Um sich Rat im Arbeitsrecht zu holen. Dass die Kündigung unwirksam war, versteht sich von selbst. Dazu hätte sie den Arbeitnehmer erreichen müssen. Also wird Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht erhoben.

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Im Arbeitsrecht müssen Richter reagieren aufgrund des Beschleunigungsgebots. Deshalb werden kurzfristig Gütetermine anberaumt. Hier sollen die Parteien versuchen, den Rechtsstreit, z. B. durch eine Einigung, beizulegen.

Es gibt immer wieder Rechtsanwälte, die unvorbereitet für ihre Mandantschaft zu den Güteterminen erscheinen. Die Richter reagieren hierauf sehr unterschiedlich.

In einem Fall, wir hatten hier darüber berichtet, hat der Richter den Rechtsanwalt regelrecht zusammengefaltet. Wie kann man nur zu einem Gütetermin erscheinen, ohne vorbereitet zu sein? Schließlich müssen auch die Richter sich auf das Beschleunigungsgebot einlassen und sich entsprechend vorbereiten. Es ist eine Missachtung des Gerichtes, wenn dann ein Anwalt erscheint und zunächst erst einmal für den Kammertermin um Schriftsatzfrist bittet.

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